Allgmeine Geschäftsbedingungen
1. Präambel
Frau Ulrike Meyer, Rautenkranzgasse, 1210 Wien, Österreich (in der Folge die Auftragnehmerin) hat sich auf den Bereich Humanenergetik spezialisiert.
Die KlientInnen nehmen zur Kenntnis, diese Unterstüzung keine schulmedizinische oder psychotherapeutische Behandlung darstellt. Dementsprechend stellt die Beratung keinerlei Ersatz für eine ärztliche Diagnose und Therapie dar. Die Klienten wurden darüber informiert, dass sie sich bei körperlichen oder krankhaften psychischen Zuständen an ihren Arzt, Psychologen oder Psychotherapeuten zu wenden haben.
In den Online-Programmen, Beratungen, Trainings und Seminaren werden Handlungsempfehlungen gegeben. Die Umsetzung obliegt dem Klienten/der Klientin selbst.
Bei den KlientInnen handelt es sich um Verbraucher im Sinne des § 1 Abs 1 Z 2 KSchG, aber auch um Unternehmen im Sinne des § 1 Abs 1 Z 1 KSchG.
2. Getungsbereich
Sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen der Auftragnehmerin und den KlientInnen unterliegen diesen AGB in ihrer zum Zeitpunkt des Geschäftsabschlusses geltenden Fassung.
Sofern der Geschäftsabschluss nicht im Fernabsatz oder elektronisch (im Sinne des 4. Abschnittes des E-Commerce-Gesetzes) abgeschlossen wird, werden die AGB dadurch ein Bestandteil des Angebotes, indem auf diese referenziert wird und diese als integraler Bestandteil vereinbart werden.
Geschäfts- und Vertragssprache ist Deutsch.
Die Auftragnehmerin stellt diese AGB zum Download auf ihrer Website bereit.
3. Nutzungsvoraussetzungen
Um im elektronischen Weg von der Auftragnehmerin Dienstleistungen beziehen zu können, müssen sich die KlientInnen gegebenenfalls im Buchungssystem registrieren. Die KlientInnen sind verpflichtet, im Zuge der Geschäftsbeziehung wahre und vollständige Angaben zu machen und ihre Daten stets aktuell zu halten. Die Auftragnehmerin hat diese Daten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Unbefugter zu schützen. Sollte die Klientin/der Klient den Verdacht eines Missbrauchs durch Dritte haben, hat er die Auftragnehmerin unverzüglich davon zu informieren.
Die Klientin/der Klient hat alle Maßnahmen zu unterlassen, welche die technische Bereitstellung der Online-Materialien und Kurse gefährden oder beeinträchtigen (inklusive Cyber-Attacken) könnten.
4. Angebot und Vertragsabschluss
Durch Anklicken des Buttons für das zahlungspflichtige Buchen gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages mit der Auftragnehmerin ab (“Angebot zur Anbotsstellung”). Die Auftragnehmerin ist nicht verpflichtet, dieses Angebot anzunehmen.
Die Auftragnehmerin bestätigt dem Kunden den Erhalt eines Angebots durch eine E-Mail an die vom Kunden bekannt gegebene Adresse („Bestellbestätigung“)
Das Vertragsverhältnis kommt (erst) zustande, wenn die Auftragnehmerin dem Kunden eine Auftragsbestätigung zukommen lässt oder im Moment der Erbringung bzw Bereitstellung von Leistungen.
5. Zahlungsmodalitäten
Die auf der Website, im Buchungssystem oder in der Beratungsvereinbarung angeführten Preise verstehen sich in EUR und beinhalten im Zweifel noch nicht die Umsatzsteuer. Es gelten jeweils die im Bestellzeitpunkt angeführten Beträge. Die Auftragnehmerin informiert den Kunden nochmals über die Preise inklusive Umsatzsteuer in der Bestellzusammenfassung oder in der Beratungsvereinbarung vor dem Abschluss der Bestellung.
Die von der Auftragnehmerin akzeptierten Zahlungsmethoden sind auf der Unterseite „Zahlungsmethoden“ im Buchungssystem angeführt.
Ob die Zahlung monatlich (Dauerschuldverhältnis) oder einmalig (Zielschuldverhältnis) erfolgt, richtet sich nach der Vereinbarung zwischen der Auftragnehmerin und dem Kunden.
Die Bezahlung erfolgt durch Überweisung auf das von der Auftragnehmerin angeführte Konto bzw. über das Buchungssystem.
Die Forderungen der Auftragnehmerin werden mit Rechnungslegung fällig. Sofern die Forderungen bei einer Ratenvereinbarung nicht binnen sieben Tagen bezahlt werden, wird die Auftragnehmerin 4 % pro Jahr an gesetzlichen Verzugszinsen ab dem Tag der Fälligkeit verlangen. Für Mahnschreiben kann ein Aufwandsersatz von EUR 25,00 pro Mahnschreiben in Rechnung gestellt werden. Sofern es sich beim Schuldner um ein
Unternehmen handelt, richtet sicher der Verzugszins sowie die Betreibungskosten nach § 456 bzw § 458 UGB.
Die Auftragnehmerin ist berechtigt, das vereinbarte Entgelt einmal pro Jahr an den aktuellen Verbraucherpreisindex anzupassen. Als Referenzwert gilt der auf der Website der Statistik Austria veröffentlichte VPI (2020). Eine Erhöhung des Entgeltes ist erstmals nach sechs Monaten nach Vertragsabschluss möglich.
6. Seminare, Einzelstunden, Beratung, Leistungsblöcke und Stornobedingungen
Sofern die Auftragnehmerin Leistungen in „Blöcken“ (zB 10 Privatstunden) anbietet, hat der Kunde kein Recht, von einzelnen Teilleistungen aus diesem Block zurückzutreten oder im Fall der nicht vollständigen Ausschöpfung oder Konsumierung dieses Blocks ein Teilentgelt zurückzuverlangen. Die Auftragnehmerin ist berechtigt, das Gesamtentgelt für die Blöcke einmalig im Voraus in Rechnung zu stellen. Sämtliche Einheiten eines Blocks müssen binnen einem Jahr ab Bezahlung des Blocks konsumiert werden.
Die Anmeldung zu den Online-Programmen und Beratung kann online über das Buchungssystem erfolgen oder durch direkten Abschluss im Beratungsgespräch. Die Anmeldung ist verbindlich. Für jeden Teilnehmer ist eine separate Anmeldung erforderlich. Umbuchungen zu einem anderen Termin sind in begründeten Fällen nach Rücksprache mit der Auftragnehmerin möglich. Durch fristgerechten Eingang der Zahlung ist der Platz im Online-Programm oder Seminar gesichert. Ist innerhalb von 14 Tagen ab Anmeldung kein Eingang des Seminarbeitrages zu verzeichnen, kann der Platz storniert werden. Jedenfalls muss das vollständige Entgelt mindestens 14 Tage vor dem Seminarbeginn bzw. zu Beginn des Beratung-Programms eingelangt sein, sofern nicht etwas anderes vereinbart wurde.
Sofern es sich beim Kunden um einen Verbraucher handelt, gilt wie folgt: Ist die (vollständige) Ausführung der Leistung unterblieben, so wird die Auftragnehmerin dem Verbraucher, auf dessen Nachfrage, die Gründe dafür mitteilen, dass ihr infolge des Unterbleibens der Leistung weder etwas erspart noch durch anderweitige Verwendung erworben oder zu erwerben absichtlich versäumt hat.
7. Stornoregelungen
Im Falle von vereinbarter Einzel-Beratung hat der Kunde das Recht, bis zu 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin ohne Entgeltpflichten (Stornogebühren) zurückzutreten. Sofern der Kunde jedoch die vereinbarte Einzeleinheit binnen 24 Stunden vor dem ausgemachten Termin absagt oder kurzfristig verschieben möchte, hat die Auftragnehmerin Anspruch auf das volle Entgelt für diesen Termin. Dies gilt nicht, wenn der Kunde nachweisen kann (zB durch ärztliches Attest), dass aufgrund von Krankheit oder höher Gewalt der Termin kurzfristig nicht wahrgenommen werden kann und ihm eine Mitteilung dieses Umstandes nicht zu einem früheren Zeitpunkt möglich war. Bei Zuspätkommen ist in der Regel keine Verlängerung der Sitzungszeit möglich.
Möchte oder kann der Kunde an einem Seminar, Workshop, Beratung, Online-Programm oder Webinar doch nicht teilnehmen, kann er die Anmeldung unter nachfolgenden Bedingungen stornieren:
Um einen Anspruch auf Rückerstattung von Seminarbeiträgen zu erlangen, muss vor Seminarbeginn eine schriftliche Benachrichtigung an: info@ulrikemeyer.at erfolgen. Als Datum gilt das Versanddatum des jeweiligen Mediums (E-Mail, Post). Bis vier Wochen vor Seminartermin werden 25 %, bis sieben Tage vor Seminartermin 50 % und bei weniger als sieben Tagen vor Seminartermin 75 % des Seminarbetrages einbehalten. Alternativ kann vom Kunden eine Ersatzteilnehmerin gestellt werden, wodurch die Stornogebühr entfällt. Bei Nichterscheinen eines angemeldeten Teilnehmers oder bei vorzeitigem Abbruch eines angemeldeten Teilnehmers wird die vollständige Seminargebühr einbehalten.
Bei Nichterreichen der Mindestteilnehmer, bei Krankheit oder bei Eintritt anderer Umstände, die es der Auftragnehmerin nicht möglich machen, das Seminar abzuhalten, kann dieses abgesagt werden. Alle bereits getätigten Zahlungen werden vollständig rückerstattet. Darüber hinaus bestehen keine weiteren Schadenersatzansprüche gegenüber der Auftragnehmerin.
Die Auftragnehmerin behält sich das Recht vor, Teilnehmer im Verlauf eines Seminars von der weiteren Teilnahme an einem Seminar auszuschließen, wenn berechtigte Gründe dafür vorliegen. Dazu zählen grob fahrlässiges, ungebührliches oder unsittliches Verhalten. In diesen Fällen wird die Seminargebühr zur Gänze einbehalten und es besteht kein Anspruch auf Rückerstattung.
Die Auftragnehmerin behält sich das Recht vor, in begründeten Einzelfällen, die Seminare oder Einzelstunden (vor Ort) online abzuwickeln. Die Auftragnehmerin wird den Kunden zeitgerecht vorab darüber informieren. In diesem Fall hat der Kunde das Recht, kostenlos von der vereinbarten Leistung zurückzutreten.
Sofern es sich beim Kunden um einen Verbraucher handelt, gilt wie folgt: Ist die Ausführung der Leistung unterblieben, so wird die Auftragnehmerin dem Verbraucher, auf dessen Nachfrage, die Gründe dafür mitteilen, dass ihr infolge des Unterbleibens der Leistung weder etwas erspart noch durch anderweitige Verwendung erworben oder zu erwerben absichtlich versäumt hat.
8. Werknutzungsbewilligung und Eigentumsvorbehalt
Der Auftragnehmerin gewährt den Kunden die nicht ausschließliche Werknutzungsbewilligung (im Sinne des § 24 Abs 1 erster Satz UrhG) ebooks oder andere digitale Inhalte die urheberrechtlich geschützt sind ausschließlich für die vertragsgegenständlichen Zwecke zu nutzen (konsumieren). Demnach ist Nutzung dieser Inhalte außerhalb der Vertragszwecke nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Auftragnehmerin zulässig.
Die Nutzung der Online-Kurse ist im Zweifel auf die Dauer von sechs Monaten beschränkt. Nach dem Ende des Online-Kurses werden die Inhalte noch für die Dauer von zwei Monate zur Verfügung gestellt.
DER ERWORBENE KURS DARF AUSSCHLIESSLICH VON DER NAMENTLICH GENANNTEN UND REGISTRIERTEN PERSON GENUTZT UND KONSUMIERT WERDEN. ES WIRD AUSDRÜCKLICH DARAUF HINGEWIESEN, DASS EINE UNBEFUGTE WEITERGABE, ZURVERFÜGUNGSTELLUNG UND/ODER VERÖFFENTLICHUNG DER KURSE EINE URHEBERRECHTSVERLETZUNG DARSTELLT UND ZIVIL- UND STRAFRECHTLICH VERFOLGT WIRD.
Die Auftragnehmerin ist berechtigt, die Einhaltung der lizenz-, und rechtskonformen Nutzung der online Kurse durch die Kundin jederzeit nach mindestens 14tägiger Ankündigung vor Ort oder aber remote zu überprüfen (Lizenz-Audit). Die Auftragnehmerin kann sich dabei eines zur Verschwiegenheit verpflichteten Wirtschaftsprüfers oder Rechtsanwalts bedienen. Die Auftragnehmerin wird dabei Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse sowie datenschutzrechtliche Interessen des Kundens bestmöglich respektieren. Die Kundin ist verpflichtet, der Auftragnehmerin die für diese Zwecke erforderlichen Informationen zur Verfügung zu stellen und im Zuge des Lizenz-Audits mit der Auftragnehmerin zu kooperieren. Widrigenfalls ist die Auftragnehmerin zu einer Zurückbehaltung ihrer Leistungen berechtigt.
Inhalte von Seminaren und der Skripten sind ausschließlich für den persönlichen Gebrauch im Zuge des Seminars bestimmt. Ohne Zustimmung der Auftragnehmerin dürfen diese Inhalte nicht an Dritte weitergegeben oder für kommerzielle Zwecke kopiert, verbreitet oder abgewandelt werden.
9. Rücktrittsrecht nach FAGG
Das Rücktrittsrecht nach FAGG steht ausschließlich Verbrauchern zu, wenn das Rechtsgeschäft im Fernabsatz abgeschlossen wurde.
Dieses Rücktrittsrecht gilt ausdrücklich nicht hinsichtlich Waren und Dienstleistungen, die – nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (individuelles Einzeltraining)
Das Rücktrittsrecht gilt gemäß § 18 Abs 1 Z 11 FAGG weiters dann nicht, wenn die Lieferung von unkörperlichen digitalen Inhalten (i) mit ausdrücklicher Zustimmung des Kundens, verbunden mit (ii) dessen Kenntnisnahme vom Verlust des Rücktrittsrechts bei vorzeitiger Vertragserfüllung und (iii) nach Zurverfügungstellung einer Vertragsausfertigung oder Vertragsbestätigung erfolgt.
Der Kunde hat das Recht, seine Vertragserklärung oder einen bereits zustande gekommenen Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen zu widerrufen, wenn der Vertrag im elektronischen Weg abgeschlossen wurde. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde die Auftragnehmerin mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, welches im Anhang I B des Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz angeführt ist (https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20008847) und auch auf der Website der Auftragnehmerin abgerufen werden kann.
Widerrufserklärungen sind an die folgende Adresse zu richten:
Ulrike Meyer
Rautenkranzgasse 34/1
1210 Wien
Österreich
info@ulrikemeyer.at
Tel.: +43 (0) 676 9677 868
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet. Wenn von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht wird, wird dem Kunden eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermittelt. Wenn der Kunde die Vertragserklärung oder einen bereits zustande gekommenen Vertrag widerruft, hat die Auftragnehmerin alle Zahlungen, die sie vom Kunden bereits erhalten hat, einschließlich etwaiger Lieferkosten unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei der Auftragnehmerin eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwendet die Auftragnehmerin dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat.
Der Kunde hat urheberrechtlich geschützte Inhalte unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er die Auftragnehmerin über den Widerruf dieses Vertrages unterrichtet hat, an die Adresse der Auftragnehmerin zurückzusenden oder zu löschen. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde den urheberrechtlich geschützten Inhalt vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet und die Auftragnehmerin die Löschung der digitalen Inhalte bestätigt.
10. Leistungsstörungen
Die Auftragnehmerin ist nicht verantwortlich, falls sie ihren Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis aufgrund von Umständen, die nicht von ihr oder einem Erfüllungsgehilfen zu vertreten sind, nicht nachkommen kann. Dies gilt unter anderem für die mangelnde Verfügbarkeit von Energie oder Telekommunikationsdienstleistungen sowie aufgrund höherer Gewalt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass eine geeignete IT-Infrastruktur (Internetverbindung, Software und Hardware für die Konferenzsoftware) gegeben ist, um online Leistungen durchzuführen. Es wird empfohlen, einen ungestörten Raum aufzusuchen.
11. Datenschutz
Alle schriftlich angegebenen Daten werden EDV-mäßig verarbeitet und archiviert. Alle persönlichen Angaben der Kunden werden vertraulich behandelt.
Die Auftragnehmerin informiert darüber, dass Daten des Kunden für aufgrund berechtigter Interessen (Art 6 Abs 1 lit f DSGVO) verarbeitet werden können. Der Kunde ist berechtigt, einer Verarbeitung seiner Daten für Werbezwecke zu widersprechen (Art 21 Abs 2 DSGVO).
Nähere Informationen zur Verarbeitung der Daten von Kunden und Geschäftspartnern können der Datenschutzerklärung entnommen werden.
12. Haftung für Schadenersatz und Gewährleistung
Die Haftung der Auftragnehmerin für leicht fahrlässig verursachte Schäden ist ausgeschlossen.
Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht hinsichtlich Personenschäden und Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz.
Die in diesem Punkt vereinbarten Haftungsbeschränkungen gelten auch hinsichtlich etwaiger Subunternehmer.
13. Beiziehung von Subunternehmern
Die Auftragnehmerin kann sich für die Erfüllung ihrer Verpflichtungen aus diesem Vertrag Erfüllungsgehilfen bedienen.
14. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Die Auftragnehmerin ist berechtigt, diese Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Die Auftragnehmerin wird den Kunden über solche Änderungen durch Zusendung der geänderten Geschäftsbedingungen an die ihm zuletzt bekannt gegebene E-Mail-Adresse informieren. Eine Verschlechterung zu Lasten des Kunden kann auf diese Weise nicht vereinbart werden.
15. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Diesem Vertragsverhältnis liegt österreichisches Recht zugrunde, sofern zwingendes Verbraucherrecht dem nicht entgegensteht. Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) sowie von Verweisungsnormen ist ausgeschlossen. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Wien, 21. Bezirk. Wenn der Kunde Verbraucher ist und im Inland seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat oder im Inland beschäftigt ist, so kann der Kunde davon abweichend nur vor jenen Gerichten geklagt werden, in deren Sprengel sein Wohnsitz, sein gewöhnlicher Aufenthalt oder sein Ort der Beschäftigung liegt.
Es wird auf die Möglichkeit einer Streitbereinigung im Wegen einer Online-Streitbeilegungsplattform (Art 14 Abs 1 S 1 ODR-VO) (https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=DE) und nationaler Verbraucherschlichtungsstellen hingewiesen. Die Auftragnehmerin ist zur Teilnahme an einem solchen Schlichtungsstellungsverfahren nicht bereit.
16. Dauer des Vertragsverhältnisses
Das Vertragsverhältnis mit dem Kunden beginnt mit Vertragsabschluss. Sofern eine einmalige Leistung geschuldet ist (Zielschuldverhältnis), endet das Vertragsverhältnis mit vollständiger Erbringung der wechselseitig geschuldeten Leistungen. Sofern ein Dauerschuldverhältnis geschuldet ist, kann dieses unter Einhaltung einer vierzehntägigen Kündigungsfrist zum Letzten eines Monats ohne Angaben von Gründen gelöscht werden. Davon unbenommen bleibt das Recht auf jederzeitige außerordentliche Kündigung.
In Fällen von Online-Kursen und Online-Beratungs-Programmen richtet sich die Vertragsdauer nach dem gewählten Paket. Sofern nicht etwas anderes vereinbart wurde, dauert die Vertragslaufzeit sechs Monate. Während diesem Zeitraum ist das ordentliche Kündigungsrecht ausgeschlossen. Nach dem Ende des Online-Kurses werden die Inhalte noch für die Dauer von zwei Monate zur Verfügung gestellt.
17. Ablehnungsrecht
Die Auftragnehmerin hat das Recht, Kunden und Interessenten ohne Angabe von Gründen abzulehnen, sofern nicht bereits ein bestehendes Vertragsverhältnis besteht. Es besteht kein Anspruch auf Begründung der Ablehnung.